1. Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen uns und den Kunden abgeschlossenen Verträge. Mit dem Vertragsschluss erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen an, auch wenn der Kunde auf seine Einkaufsbedingungen verweist. Der Vertragsschluss erfolgt mit der Bestätigung der Bestellung durch uns via Fax, E-Mail oder Brief.
2. Preise
Lieferungen und Leistungen erfolgen stets zu den am Tag des Vertragsschlusses gültigen Bedingungen und Preisen, inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer.
3. Lieferfristen
Die von uns angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich. Liefern wir die Ware nicht spätestens vier Wochen nach der angegebenen Lieferzeit, so kann der Kunde uns schriftlich zur Lieferung in angemessener Frist auffordern. Ersatzansprüche wegen verzögerter Leistung kommen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in Betracht. Die Lieferzeit verlängert sich in Fällen, in denen wir die Leistungshindernisse nicht zu vertreten haben, insbesondere bei Störungen in der Energieversorgung oder des Verkehrs, Verhängung eines Embargos, Betriebsstörungen, Arbeitskampf, verspäteter oder ausgefallener Selbstbelieferung sowie in sonstigen Fällen höherer Gewalt, um die Zeit, des Andauerns des jeweiligen Leistungshindernisses. Wird die Vertragserfüllung aus den genannten Gründen unmöglich, werden wir von der Lieferpflicht frei.
4. Schutzrechte Dritter
Der Kunde hat dafür einzustehen, dass die bestellten Veredelungen, insbesondere die Anbringung von Marken, Firmenzeichen, Logos, einem beauftragten speziellen Schnitt oder einer konkret gewünschten Farbkombination keine Urheber- oder sonstigen Schutzrechte irgendwelcher Art verletzen. Der Kunde wird uns bei jeder Verletzung von Schutzrechten Dritter, die aus dem vorstehend umschriebenen Risikobereich des Kunden resultieren, von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die von Dritten wegen dieser Verletzung geltend gemacht werden.
5. Verpackung und Versand
Die Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert berechnet. Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Kunden. Sind bei der Bestellung keine bestimmten Weisungen für den Versand erteilt, so wird er nach bestem Ermessen ohne jegliche Verantwortung unsererseits vorgenommen. Sendungen, deren Äußeres auf Beschädigung (Transportschaden) des Inhaltes schließen lassen, sind nur unter Vorbehalt von Schadensersatzansprüchen gegen das Transportunternehmen anzunehmen und festgestellte Schäden bei diesem zu reklamieren.
6. Eigentumsvorbehalt
Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
7. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen aus Warenlieferungen sind sofort fällig und, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Darüber hinaus sind wir berechtigt, einen höheren Schaden nachzuweisen und ersetzt zu verlangen. Wir behalten uns vor, in bestimmten Fällen, insbesondere bei nach Vertragsschluss erkennbar werdenden Zweifeln an der Leistungsfähigkeit des Kunden, Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauskasse, Barzahlung oder per Nachnahme durchzuführen.
8. Beanstandungen und Sachmängel
Weist die gelieferte Ware offensichtliche Mängel auf, so sind diese innerhalb von 2 Wochen zu rügen. Die bemängelte Ware ist fracht-, porto- und spesenfrei zurückzusenden. Sind die Mängel von uns zu vertreten, sind wir nach Wahl des Käufers zur Neuherstellung und, wo dies möglich ist, zur Nachbesserung innerhalb angemessener Frist berechtigt. Erst wenn die Neuherstellung oder Nachbesserung fehlschlägt, kann der Kunde mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Bei fernmündlich erteilten Aufträgen wird für die Richtigkeit der Wiedergabe keine Haftung übernommen. Für vom Kunden eingesandte Ware wird keine Haftung übernommen, es sei denn Schäden an der Ware beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns. Dies gilt auch für die Bearbeitung der Ware. Rücknahme und Umtausch individuell gefertigter mangelfreier Ware ist ausgeschlossen.
9. Haftung
Wir haften nur auf Schadensersatz, wenn
die Haftung zwingend ist, wie z.B. nach dem ProduktHaftG oder in den Fällen einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
wir eine von uns gewährte Garantie verletzten,
der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht oder wenn
wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht), d.h. eine Pflicht, deren Erfüllung dem Vertrag das Gepräge gibt und auf die der Kunde vertrauen darf, verletzen.
In allen anderen Fällen ist unsere Haftung für Schäden ausgeschlossen.
10. Markenverwendung
Wir sind berechtigt, zu Werbezwecken und/oder für Presseerklärungen das Markenzeichen des Bestellers sowie das bestellte Produkt und Einzelheiten zur Bestellung zu veröffentlichen und in unseren Katalogen zu nutzen.
11. Erfüllungsort, Salvatorische Klausel
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlung ist Neumünster. Sollte eine der vorstehenden Vorschriften unwirksam sein, so hat dieses auf die Wirksamkeit der übrigen Vorschriften keine Auswirkung.
Stand: März 2011
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Sport-ID GmbH
Geschäftsführer: Jürgen Joost
Looper Weg 20
24536 Neumünster
Fax: 04321-26553111
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Bestellungen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ihre Sport-ID GmbH